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Thema Wind und Wende

28. Aug. 17

Der Energiewende-Check: Martin Schulz

Im Wahlkampf des SPD-Kanzlerkandidaten spielt die Energiepolitik kaum eine Rolle. In ihrem Programm bekennen sich Martin Schulz und seine Partei dagegen klar zur Energiewende. Nur beim Thema Kohle bleiben sie vage.

Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz kämpft gegen schlechte Umfragewerte mit alten sozialdemokratischen Tugenden: Gerechtigkeit und Umverteilung. Die Energie- und Klimapolitik steht dagegen nicht im Fokus des ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments. In seinem kürzlich vorgestellten „Zukunftsplan“ spielt sie so gut wie keine Rolle. Und auch in Interviews und Reden wird allenfalls kurz über das Thema gesprochen. Immerhin: Im Programm der SPD bekommen Klima- und Energiepolitik viel Platz eingeräumt. Das Klimaschutzziel 2020 soll erreicht werden. Die Energiewende im Stromsektor muss laut SPD weitergehen. Bis in für Laien nur noch schwer verständliche Details arbeiten die Sozialdemokraten ihren Plan aus. So will die SPD unter Schulz die sogenannte Sektorkopplung vorantreiben – also Mobilitäts-, Strom- und Wärmemarkt stärker miteinander verschmelzen.

Dafür fehlt ein für die SPD äußerst unangenehmes Thema im Programm: der Kohleausstieg. Von einer Abschaltung alter und schmutziger Kraftwerke ist nicht die Rede. Denn die SPD fürchtet in betroffenen Regionen einen Aufschrei. Dort, wo Braunkohle gebaggert wird, müsse „gute, tariflich gesicherte Arbeit“ gewährleistet werden. Auch wenn das Klimaziel 2020 ohne Einschnitte bei der Kohle kaum zu schaffen sein dürfte. Im Gegenteil: Etwas unscharf heißt es, konventionelle Energieträger müssten den Ausbau der erneuerbaren Energien ergänzen. Damit könnte allerdings zum Beispiel auch das deutlich umweltfreundlichere Erdgas gemeint sein.

Volker Kühn
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